Liebe Freunde in Berlin, liebe Freunde in Grunewald-Halensee,
gerne habe ich von 2011 bis 2016 und von 2016 bis 2021 das mir direkt übertragene Mandat für den Wahlkreis in Grunewald-Halensee im Abgeordnetenhaus von Berlin wahrgenommen. Ich bin für diesen Wahlkreis als Kandidat nicht nochmals angetreten aus privaten und gesundheitlichen Gründen.
Sehr geehrter Herr Präsident,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
zunächst möchte ich Ihnen, sehr geehrter Herr Regierender Bürgermeister, am Ende Ihrer Amtszeit einen persönlichen Dank aussprechen. Wir haben in der Sache hart und kontrovers gestritten, Sie als Regierender Bürgermeister und ich als Oppositionsführer, gerade hier im Plenum, aber auch in der medialen Auseinandersetzung. Ich habe dabei nicht mit Kritik gespart.
Zur Eröffnung und zum Beginn der Sportolympiade, die unter erschwerten Bedingungen in Japan stattfindet, wünschen wir allen einzelnen Athleten, die an der Olympiade teilnehmen, gutes Gelingen und Erfolg!
Wir wissen, dass Sie jahrelang auf dieses Ereignis hin trainiert und sich mit viel Engagement darauf vorbereitet haben.
Wir unterstützen das und wünschen Ihnen, dass Sie im fairen Wettkampf der Athleten aller Nationen Ihre selbstgesteckten Ziele erreichen werden!
Berlin, den 22.07.2021
Gez. C. Jupe MdA
Europapolitischer Sprecher der
CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus
und
Gez. Andreas Statzkowski MdA
Langjähriger sportpolitischer Sprecher der
CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus
Claudio Jupe MdA und Burkard Dregger MdA absolvierten ein anspruchsvolles und zeitlich ausgelastetes Programm wie folgt:
Frage: Würden Sie einer Politikerin das Amt des Regierenden Bürgermeisters zubilligen, wenn diese in einem offiziellen Dokument der Täuschung über die von ihr erbrachte Leistung überführt worden ist???
Einen hochinformativen und anregenden Vortrag hielt der Europaabgeordnete David McAllister, online am 3. Juni, auf Einladung der Herren Andreas Statzkowski (MdA) und Claudio Jupe (MdA). Schwerpunktthema war ein Blick auf die mannigfaltigen Herausforderungen und Hindernisse, die der „Brexit“ mit sich bringt.
Gegenwärtig bestehen erstmals seit 1951 keinerlei konkrete Ausbaupläne für die Erweiterung des Berliner U-Bahnnetzes. Doch angesichts der wachsenden Stadt und der Notwendigkeit den Straßenverkehr zu entlasten bedarf es eines mitwachsenden ÖPNV-Netzes. Insbesondere ein besserer Anschluss der Außenbezirke und Stadtgrenzen ist nötig um die Stadt vom PKW-Pendlerverkehr aus Brandenburg zu entlasten.
Zu begrüßen ist, dass der jüngst (20.Mai 2021), auf Initiative der CDU eingereichte Antrag „Solidarität mit Israel – Jüdisches Leben in Berlin schützen – Gegen jeden Antisemitismus!“ auch von den Fraktionen der SPD, Linken, Grünen und FDP unterzeichnet und angenommen wurde.
„Heute ist ein guter Tag für Berlin und Europa! Der europäische Gedanke ist in die Landesverfassung von Berlin durch Beschluss des Abgeordnetenhauses aufgenommen worden.
Mit Zuversicht blicke ich auf die Konferenz zur Zukunft Europa und möchte Sie ermuntern dort Ihre Vorstellungen und Auffassungen beizusteuern.
Die Konferenz zur Zukunft Europas stellt ein neuartiges, basisdemokratisches Mitsprache-Format für eine europaweite Bürgerdebatte dar. Menschen aus der ganzen EU sollen ihre Ideen austauschen und dadurch die gemeinsame Zukunft mitgestalten.
