Hintergrund
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06.09.2019 | Claudio Jupe MdA


Auf Einladung von Herrn Claudio Jupe MdA referierte in der Filmbühne am Steinplatz, anlässlich des 70-jährigen Bestehens des Grundgesetzes, Herr Prof. Rupert Scholz, einer der führenden Kommentatoren unserer Verfassung, zu diesem Thema.

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Angesichts der immer stärker zunehmenden Bedeutung Europas für Berlin und seine Bürger stellte die CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus einen Antrag zur Stärkung der bezirklichen EU-Beauftragten. Gemäß dieses Antrags wären gleiche Mindeststandards für die Europaarbeit der Bezirke zu garantieren (Einrichtung mind. einer Vollzeitstelle,  ggf. Finanzmittel etc.).

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09.09.2019 | CDU-Fraktion Berlin
PRESSEERKLÄRUNG
Dramatischer Rückgang der Baugenehmigungen

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Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel reist im Monat September 2019
nach China, um diverse politische Gespräche mit der chinesischen Regierung
zu führen.
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Am 15.08.19 bemühte die CDU-Fraktion in einem Antrag den Berliner Senat dafür Acht zu geben, das Thema des Antisemitismus in Integrationskursen ausführlicher zu behandeln. Themenbereiche sollen auch die „Geschichte des Staates Israel“, „Gefahren und Gründe des Antisemitismus in Berlin“ und das, im 20. Jh. zerstörte, einst überaus blühende jüdische Leben in dieser Stadt sein.

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