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16.10.2020 | Claudio Jupe MdA
Aus der Videokonferenz am 08.10.2020 (14:00 Uhr bis 16:00 Uhr) des Institus für Europäische Politik e.V.
Thema: „Die Zukunft der EU und Europa-Skeptizismus: Deutsche Perspektiven in Zeiten der COVID-19-Pandemie“
Der europapolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin nahm an der Videokonferenz am 08.10.2020 (wie oben bezeichnet) teil. Es wurde ein Überblick gegeben über die derzeit bestehenden Probleme der Europapolitik.

An der Veranstaltung, die mit organisiert worden war von Herrn Georg Pfeifer, dem Leiter des Verbindungsbüros des Europäischen Parlaments in Berlin, nahmen folgende Personen teil:

  • Herr Michael Kaeding, der ein Buch über Europa und Europaskeptizismus geschrieben hat,
  • Frau Katrin Boettger, der Leiterin des oben bezeichneten Institues,
  • Herr Daniel Freund als Europa-Abgeordneter von der Fraktion der Grünen / (Freie europäische Allianz).

 Es wurden zunächst die Probleme der CORONA-Pandemie insbesondere im europäischen Context dargestellt.

 Claudio Jupe MdA erklärt zu der Diskussion noch Folgendes: Die Sprache, die aus den europäischen Zentren in Brüssel und Straßburg zu den Bürgern dringt, wird von den meisten Bürgern nicht erkannt.

Wie bereits von Claudio Jupe MdA in seinem Aufsatz zu „Europa – Ein Zwischenruf!“ ausgeführt worden ist, sind diverse Begrifflichkeiten, die mit Europa und seinen Institutionen zusammenhängen gar nicht oder wenig bekannt. Dies habe ich bereits im Frühjahr 2020 anhand folgender Beispiele zum Ausdruck gebracht:

  • Was ist ein „Europäischer Zivilschussmechanismus“?
  • Was ist das „Europäische Zentrum für Prävention und Kontrolle von Krankheiten“?
  • Was ist „im Zusammenhang mit einem EU-Katastrophenschutz-Verfahren, ein sogenannter Dringlichkeitsmechanismus“?

Nach Ansicht des Europapolitischen Sprechers der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus Claudio Jupe‘s MdA rührt ein Teil der Europaskepsis auch daher, dass die Bürgerinnen und Bürger die Sprache der Politik aus Europa und seinen Zentren nicht verstehen und insoweit ein Interesse der Bürger an Europa und seinen Institutionen gehemmt ist.

Claudio Jupe MdA fordert deshalb: Europa muss verstehbar gemacht werden, nicht nur zum Wahltermin!