Claudio Jupe MdA - Corona-Pandemie: Besonderheiten für die Abgeordneten

27.04.2020, 15:45 Uhr | Claudio Jupe MdA

Corona-Pandemie: Besonderheiten für die Abgeordneten

Auch für die Arbeit der Abgeordneten hat die Corona-Pandemie Auswirkungen. Welche genau, das habe ich nachfolgend einmal aufgelistet.

Alle Veranstaltungen des Abgeordnetenhauses sind abgesagt
Besuchergruppen erhalten keinen Zutritt zum Abgeordnetenhaus
Externe Besucher dürfen das Abgeordnetenhaus nicht betreten
Das Plenum und die Ausschüsse tagen ohne Zuschauer
Untersuchungsausschüsse werden auf sechs Stunden begrenzt
Alle Ausschussreisen sind abgesagt
Auch Mitarbeiter der Abgeordneten dürfen das Abgeordnetenhaus nicht betreten
Sowohl Casino als auch Kantine sind für externe Gäste geschlossen
Soweit wie möglich finden Sitzungen über Telefon- und Videokonferenzen statt
Präsident, Vizepräsidenten, Direktor und die parlamentarischen Geschäftsführer bilden den Kriesenstab des Abgeordnetenhauses

Das Präsidium des Berliner Abgeordnetenhauses hat beschlossen, die Parlamentsausschüsse insgesamt ab Mai 2020 wieder tagen zu lassen (Näheres ist über die Hotline des Abgeordnetenhauses von Berlin zu erfahren).

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