Hintergrund
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30.03.2020 | Claudio Jupe MdA
Zwischenruf

Die infolge des Corona-Virus in China entstandene Seuche belastet viele Länder in der ganzen Welt, so auch uns selbst.

Wir sind Europa, sowohl die in der Europäischen Union (EU) zusammengeschlossenen Länder als auch die aus unterschiedlichen Gründen nicht beigetretenen gleichwohl in Europa situierten Staaten. Jedes Mitglied, jeder europäische Staat ist mit seinen besonderen Herausforderungen und Lösungen des Problems beschäftigt. Aber: Wir sind Europa!

Wir sind Europa, sowohl die in der Europäischen Union (EU) zusammengeschlossenen Länder als auch die aus unterschiedlichen Gründen nicht beigetretenen gleichwohl in Europa situierten Staaten. Jedes Mitglied, jeder europäische Staat ist mit seinen besonderen Herausforderungen und Lösungen des Problems beschäftigt. Aber: Wir sind Europa!

Da stellt sich uns die Frage, was wir denn von Europa wissen. Ich selbst kann mir zwar Einiges unter den Begriffen Gesundheitsstabilisierung, Katastrophen-und Seuchenbekämpfung vorstellen. Konkretes Wissen dazu aber hatte ich noch bis vor kurzem nicht.

Was ist beispielsweise ein europäischer Zivilschutzmechanismus? Offenbar gibt es EU-Katastrophenschutzverfahren, die bloß zu aktivieren sind.

Wussten Sie, dass es ein Europäisches Zentrum für Prävention und Kontrolle von Krankheiten gibt?

Was ist ein Dringlichkeitsmechanismus im Zusammenhang mit einem EU-Katastrophenschutzverfahren?

Endlos ist die Liste der Begrifflichkeiten; man findet sie in der täglichen journalistischen Berichtserstattung, die sich mit der Epidemiebekämpfung in der EU und in den Ländern beschäftigen.

Schon jetzt ist zu konstatieren, die Europäischen Länder sind langsam gestartet, das gilt sowohl für Italien, das besonders belastet ist, als auch für Deutschland, Spanien und Frankreich als der Fläche nach größten europäischen Mitgliedsstaaten.

Einerseits gibt es das europäische Gemeinwohlinteresse, andererseits die Verfahren und Organe zur Bekämpfung der Corona-Viren. Das gilt sowohl für die einzelnen Maßnahmen in den einzelnen Ländern als auch für die Gemeinschaft insgesamt.

Bei aller technokratischen und bürokratischen Ausübung der Abwehr- und Gegenmechanismen gegen die Corona-Viren wird doch untereinander Hilfe geleistet durch verschiedene Maßnahmen sei es mit Hilfe der Lieferung von Schutzmaterialien, sei es durch die Übernahme von Patienten. Aus deutscher Sicht sei auf die Maßnahmen der sehr lobenswerten deutschen Bundeswehr hingewiesen, die sowohl zur Behandlung von schwer Erkrankten aus Frankreich beiträgt als auch medizinische Aggregate nach Italien als besonders betroffenes EU-Mitglied schickt.

Auch auf das Verbringen von schwer Erkrankten aus besonders betroffenen Ländern wie Italien nach Deutschland (z. B. nach Sachsen oder nach Berlin) sei verwiesen.

Es gehört dazu, dass insoweit auch Kritik an einzelnen Maßnahmen geübt wird. Das ist normal. Zwar hat die Stunde der Exekutive geschlagen, aber auch deren Maßnahmen sind menschengemacht, daher bedenkenswert und zuweilen kritikwürdig – jeweils mit dem Ziel, zu einem noch besseren Ergebnis zu kommen.

Die einzelnen Folgen der Epidemie in den einzelnen Gebieten, wirtschaftspolitisch wie auch finanzpolitisch, gesellschaftspolitisch, und außenpolitisch sind derzeit nicht absehbar.

Aber im Aushalten von Krisen und in ihrer Bewältigung sind wir Europäer erfahren: Denken Sie nur an die Finanzkrise in 2008/2009, siehe die Anschläge vom 11.09.2001 (USA) und die Vielzahl anderer terroristischer Anschläge hier bei uns in Europa, die von vielen so empfundene Flüchtlingskrise und nicht zuletzt an die erheblichen Zerstörungen in Europa nach dem Zweiten Weltkrieg!

In vielen Bereichen ist Europa schwerfällig und startet langsam. Es entsteht der Eindruck, dass Technokraten die Behebung und Lösung von Problemen überlassen wird. Insoweit übernimmt Europa Vorbelastungen natürlich aus der staatlichen Verfasstheit seiner Mitgliederstaaten, aber es existiert und gestaltet die zu treffenden Maßnahmen offensiv zum Wohle aller europäischen Bürger. Die Bindung aneinander wird mit jedem Tag des gemeinschaftlichen Handelns enger.