Mit der CDU im Senat Erfolge für Berlin - Eine Halbzeitbilanz

Es ist wahr - egal ob wir mit dem PKW, Fahrrad oder ÖPNV unterwegs sind - wir ärgern uns über jeden unnötigen Stau. Aber wussten Sie, dass Berlin großen Nachholbedarf bei der Instandhaltung des Straßen-, Gehwege- und der gesamten Verkehrsinfrastruktur hat? 25 Mio. €/Jahr geben wir für die Beseitigung von Straßenschäden und Schlaglöchern aus!

  • Die Vorausberechnungen zeigen uns: Berlin ist eine wachsende Metropole, bis 2030 werden weit über 200.000 Menschen mehr in Berlin leben. Wir haben reagiert: Der Wohnungsbau für bezahlbare Wohnungen wurde forciert. Abzulesen auch an der um mehr als 5.000 gestiegenen Anzahl von Baugenehmigungen!
     
  • Die Schwachen stehen im Mittelpunkt der christdemokratischen Politik: Die Ärzteversorgung in den Stadtgebieten wurde mit Krankenhäusern, Ärzten, Patientenvertretungen und den Kammern neu und gerechter geregelt; dies soll auf alle Facharztgruppen übertragen werden. Bei der Pflege der Älteren gilt die neue Wohnteilhabeverordnung für mehr Wohnqualität in stationären Einrichtungen für Behinderte und Pflegebedürftige u. a. durch größere Räumlichkeiten.
     
  • Kriminelle und brutale Verhaltensweisen fordern uns heraus: Zur Erhöhung der Sicherheit und zur Bekämpfung von Kriminalität sind daher im Polizeivollzug, bei der Feuerwehr und im Objektschutz ca. 600 zusätzliche Stellen/Arbeitsplätze geschaffen worden, Mehr Polizei auf den Straßen und bei der BVG!
     
  • Besondere Bekämpfung der Bandenkriminalität; mit dem neuen Polizeipräsidenten und Innensenator Henkel ist eine taskforce gegen die Rockerkriminalität ins Leben gerufen worden, Gefährliche Rockervereine wurden verboten!
     
  • Stärkung der Justiz: 50 Stellen mehr für Staatsanwälte, Amtsanwälte, Justizangestellte!
     
  • Zur Erhöhung der Sicherheit aller Bürgerinnen und Bürger wird die Videoüberwachung bei der BVG von 24 h auf 48 h erhöht
     
  • Die wirtschaftliche Situation Berlins bessert sich unter Einfluss der CDU: Berlin führt vor allen anderen Bundesländern bei der Neugründung von Unternehmen! In Berlin ist das Wirtschaftswachstum im Vergleich am meisten gestiegen (+ 1,2 % des BIP im fahre 2012). Zwischen 2012 und 2013 wurden allein 30.000 Arbeitsplätze zusätzlich geschaffen!
  • Und: Berlin macht keine neuen Schulden mehr! Im Vergleich zu allen anderen Bundesländern steigerten sich im Zeitraum 2001 bis 2012 die Ausgaben je Einwohner in der Hauptstadt am wenigsten!