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16.10.2020 | Claudio Jupe MdA
Aus der Videokonferenz am 07.10.2020 (18:30 Uhr bis 19:45 Uhr) der Europapolitischen Sprecher der CDU/CSU-Landtagsfraktionen und dem Europaabgeordneten Ralf Seekatz sowie der Bundestagsabgeordneten Dr. Katja Leikert
Thema: Bestandsaufnahme der Ergebnisse seit dem letzten Treffen und zur Halbzeit der aktuellen deutschen Ratspräsidentschaft (Ursula von der Leyen)
In der Videokonferenz stellten Ralf Seekatz und Frau Dr. Katja Leikert die gegenwärtigen Problembereiche der Europapolitik dar.

Zur Sprache kamen der mehrjährige Finanzrahmen und der einzurichtende Fonds zum Wiederaufbau der Wirtschaft in Europa gemäß Vorschlag der Europäischen Kommission, das Migrationsproblem, das Beharren auf Rechtsstaatlichkeit, etc.

Der Vertreter aus der Landtagsfraktion in Niedersachsen schilderte die Probleme in der deutschen Wirtschaft einschließlich Mittelstand und deutscher Firmen.

Der europapolitische Sprecher aus der bayerischen Landtagsfraktion wies auf einen Beschlusstext hin, der zu Europa im dortigen Parlament beschlossen worden sei.

Es wurde vereinbart, dass dieser Text, auch den anderen Landtagsfraktionen der anderen Bundesländer übermittelt wird.

Claudio Jupe, Europapolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus nahm die Diskussion, innerhalb der von den in Afrika geplanten ca. 800 Kohlekraftwerken gesprochen wurde, zum Anlass, einen größeren Ansatz in der Klima- und Umweltschutzpolitik zu machen, in der Weise, dass die Möglichkeiten, die die Sahara in Nordafrika bietet, endlich wahrgenommen werden; d. h. Nutzung der klimatischen Verhältnisse in der Wüste, um CO2-frei Energie herzustellen, die deutsche und europäische Wirtschaft dabei zu engagieren und Arbeitsplätze in Afrika zu schaffen.

Dies könnte auch positive Auswirkungen auf das Migrationsproblem in Europa haben.

In diesem Zusammenhang wird auf den Aufsatz „Warum eine nationale Klimaschutzpolitik nicht genug ist – und weshalb Klimarettung in europäisch-afrikanischer Kooperation echte Chancen bietet“ von Claudio Jupe MdA hingewiesen.