Hintergrund
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27.04.2020 | Claudio Jupe MdA
Corona-Pandemie: Besonderheiten für die Abgeordneten
Auch für die Arbeit der Abgeordneten hat die Corona-Pandemie Auswirkungen. Welche genau, das habe ich nachfolgend einmal aufgelistet.
  1. Alle Veranstaltungen des Abgeordnetenhauses sind abgesagt
  2. Besuchergruppen erhalten keinen Zutritt zum Abgeordnetenhaus
  3. Externe Besucher dürfen das Abgeordnetenhaus nicht betreten
  4. Das Plenum und die Ausschüsse tagen ohne Zuschauer
  5. Untersuchungsausschüsse werden auf sechs Stunden begrenzt
  6. Alle Ausschussreisen sind abgesagt
  7. Auch Mitarbeiter der Abgeordneten dürfen das Abgeordnetenhaus nicht betreten
  8. Sowohl Casino als auch Kantine sind für externe Gäste geschlossen
  9. Soweit wie möglich finden Sitzungen über Telefon- und Videokonferenzen statt
  10. Präsident, Vizepräsidenten, Direktor und die parlamentarischen Geschäftsführer bilden den Kriesenstab des Abgeordnetenhauses
Das Präsidium des Berliner Abgeordnetenhauses hat beschlossen, die Parlamentsausschüsse insgesamt ab Mai 2020 wieder tagen zu lassen (Näheres ist über die Hotline des Abgeordnetenhauses von Berlin zu erfahren).