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21.09.2019 | Taube
Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland seit 70 Jahren

Auf Einladung unseres direkt gewählten Wahlkreisabgeordneten, Claudio Jupe, referierte in der Filmbühne am Steinplatz, anlässlich des 70-jährigen Bestehens des Grundgesetzes, Herr Prof. Rupert Scholz, einer der führenden Kommentatoren unserer Verfassung, zu diesem Thema.

Nach einer leidenschaftlichen Würdigung von 70 Jahren Grundgesetz durch den Abgeordneten Claudio Jupe, legte Herr Prof. Scholz dar, welche Lehren bei der Genese des Grundgesetzes gezogen wurden aus dem tragischen Scheitern der oft verkannten Weimarer Verfassung. Zudem mahnte er Vorsicht an vor inflationärer Überfrachtung des Grundgesetzes mit tagespolitischen Forderungen. Grundsätzlich muss unzweifelhaft für alle Ergänzungen die Erfüllbarkeit gelten, schließlich soll eine Verfassung ehrlich bleiben. Besonderen Reparationsbedarf sieht er bei der Kompetenzverteilung von Bund und Ländern. Der Verdienst und Zweck der Föderalismus ginge aus dem Blick verloren.

Eigens betont und entfaltet wurde die Einrichtung des Bundesverfassungsgerichtes – ohne Vorbild geschaffen, dafür aber selber weltweit oftmals als Vorbild fungierend.

Die anschließenden detaillierten Gespräche, mit einem engagierten und sachkundigen Publikum, moderiert von Claudio Jupe, brachten fachlich firm und zugleich lebensnah zahlreiche brandaktuelle Themen zur Sprache.

Wir danken Herrn Prof. Scholz für den Vortrag und seine fachmännischen Einschätzungen